Pressemeldungen

Pressemeldung Jun 2006

Opposition als Triebkraft der Demokratievon Jochen Goerdeler Am 22. Juni 2006 fand in der Universität Hannover einer Symposium unter dem Titel „Opposition als Triebkraft der Demokratie“ statt, mit dem an Jürgen Seifert erinnert werden sollte, der vor etwa einem Jahr plötzlich verstorben ist. Die Veranstaltung war mit... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2005

HU fordert Jugendstrafvollzugsgesetz und Beibehaltung der Bundeskompetenz für die Gesetzgebung zum Strafvollzugvon Jochen Goerdeler Geht man nach dem Koalitionsvertrag der neuen Regierungskoalition, dann wird die Bundesregierung jedenfalls in einer Hinsicht widersprüchlich agieren: Zum einen wird dort in Aussicht gestellt, dass nun der Jugendstrafvollzug und die Untersuchungshaft auf eine – bislang nicht bestehende – gesetzliche... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2005

Unabhängigkeit des Datenschutzes endlich herstellen!von Francesca Rizzo und Sven Lüders Die niedersächsische Landesregierung hat am 24. Mai 2005 beschlossen, dem Landesbeauftragten für Datenschutz Niedersachsen die ihm übertragene Aufgabe der zuständigen Aufsichtsbehörde nach § 38 Absatz 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu entziehen. Vom 1. Januar 2006 an soll die Aufsicht über den... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2005

Ein Leben zwischen Sicherheit und Freiheit.von Till Müller-Heidelberg Am 4. Juni 2005 ist Jürgen Seifert verstorben. Eine Bilanz seines umfangreichen politischen Schaffens können wir an dieser Stelle nicht einmal ansatzweise bewerkstelligen. Nur so viel: Jürgen Seifert war der Humanistischen Union schon frühzeitig verbunden, 1964 trat er unserem Verband... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2005

Relativierungen & Herausforderungen Gedanken zur Situation der Bürgerrechtevon Jochen Goerdeler I. RelativierungenDer gegenwärtige Zustand der Bürgerrechte in Deutschland kann nicht beschrieben werden, ohne auf drei Vorgänge aus den vergangenen zwei Jahren einzugehen. Es sind drei Vorgänge, die aus dem täglichen Kampf um die Bürgerrechte, aus dem üblichen Ringen zwischen Sicherheit... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2002

An-Denken an Werner Holtfortvon Tobias Baur Aus Anlass seines zehnten Todestages treffen sich politischeWeggefährten in lebendigem Gedenken an Dr. Werner Holtfort im Hannoveraner Leibnizhaus. Holtfort zu Ehren wird ein (bürger-) rechtspolitisches Rundgespräch veranstaltet, im Rahmen einer Matinee am Samstag, den 13. April ab 11 Uhr. Das... [weiterlesen]